Stadtrat Nils Weber


 

Statement  bei Schülern des Englischen Instituts zur Frage,

„Warum sind Sie bereit, die Arbeit eines Stadtrats auf sich zu nehmen?“

 

Herzlichen Dank an die Veranstalter und den Hinweis, dass wir Gemeinderäte keine Berufspolitiker sind, sondern unsere Freizeit opfern, um als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger im Rathaus mitzubestimmen.

 

1980 wurde ich erstmals in den Gemeinderat gewählt. Ich war damals noch Mitglied der SPD und mit 38 Jahren einer der Jüngsten im Gemeinderat. Heute bin ich mit 30 Dienstjahren das dienstälteste Mitglied des Gemeinderats.

 

Als sogenannter 68er und junger Anwalt wollte ich nicht nur vor Gericht streiten, sondern den „Gang durch die Institutionen“ (Rudi Dutschke) antreten und die Gesellschaft von innen heraus auf friedlichem Weg verändern. Dafür hat sich der Heidelberger Gemeinderat angeboten, weil ich in Heidelberg geboren und aufgewachsen bin, Schüler war in der Altstadt und im Bunsen und Mitglied in verschiedenen Sportvereinen. Und weil ich in Heidelberg, "der Vaterlandsstädte Schönsten", bleiben wollte.

 

Außerdem kommt meine Familie aus Heidelberg. Meine Großmutter hat nach dem Krieg Haushaltskunde unterrichtet am EI und mein Ururgroßvater war Gründungsrektor vom Helmholtz, nach ihm heißt heute die Weberstraße in Neuenheim. Und mein Sohn Schorsch hat das EI besucht.

 

Ich war also gut vernetzt in Heidelberg und bin als Youngster auch gleich gewählt worden. Die ersten Jahre war dauernd Krach angesagt mit dem autoritären OB Zundel. Damals gab es noch keine aufmüpfigen Grüne. Die meisten Ordnungsrufe habe daher ich kassiert. Zum Beispiel für den Zwischenruf „Das ist doch Unsinn“. Als der OB den Zuhörern im Saal das Lachen verboten und ihnen mit Rauswurf gedroht hat, habe ich laut gefragt, ob denn Lächeln noch erlaubt sei. Auch das hat mir einen Ordnungsruf eingebracht. Das war eine harte Zeit.

 

Es gab und galt aber auch Vieles zu verändern. Die Ausländer hatten keinerlei Vertretung auf kommunaler Basis. Ich habe daher die Ausländerbeiratssatzung entworfen und durchgesetzt. Sie gilt heute noch.

 

Beim Studium der Gemeindeordnung sind mir die Bezirksbeiräte begegnet, die es in Heidelberg noch nicht gab. Also habe ich eine Bezirksbeiratssatzung gepinselt, die auch noch heute gilt.

 

Letztlich ist der Gemeinderat als sogenanntes „Hauptorgan“ der Gemeinde stärker als der OB, weil er nach der Gemeindeordnung über die sogenannte Richtlinienkompetenz verfügt. Das hat der GR den OB spüren lassen, als er Ende der 80er Jahre die (aus meiner Feder stammende) „Außenbestuhlungssatzung“ beschlossen hat. Ohne sie dürften wir im Sommer nicht draußen sitzen vor den Lokalen.

 

Einen Kraftakt zwischen OB und Gemeinderat gab es zum Beispiel auch, als der Gemeinderat bei der Vergabe von Kulturfördermitteln mitbestimmen wollte und der OB die Entscheidungskompetenz für alle Anträge unter 100 TDM für sich beansprucht hat. Damals habe ich mir die sogenannten Kulturförderungsrichtlinien einfallen lassen, mit deren Hilfe der GR sich die Kompetenz für die Vergabe kleinerer Beträge zurückgeholt hat.

 

Wegen den Herren Lafontaine und Maurer (heute beide Linkspartei) habe ich Mitte der 90er Jahre die SPD verlassen. Nach einem Intermezzo von 15 Jahren bei den DieHeidelberger, das in einer persönlichen Auseinandersetzung mit dem dortigen Vorsitzenden endete, gehöre ich seit 2008 den Freien Wählern an und arbeite an den neuen Richtlinien für mehr Bürgerbeteiligung.

 

Auch nach 30 Jahren macht es Spaß, dem Heidelberger Gemeinderat anzugehören, weil dort die wichtigen Entscheidungen für die Zukunft unserer Stadt fallen. Zum Beispiel, ob wir uns weiterhin nur als Romantik-Stadt präsentieren oder auch als Stadt der Wissenschaften.

 

Die Uni und die Jugend sind die Zukunft unserer Stadt. Ihr seid Heidelbergs Zukunft. Für Euch macht es Spaß zu arbeiten. Ich hoffe, Euch macht es später auch einmal Spaß, für unsere Stadt zu arbeiten.

 

Nils Weber, 08.11.2011

 

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