Aktuelles im März 2015

Krematorium Bergfriedhof


Am 27. o3.2015 wurden die neu gestalteten Räume für das Krematorium Bergfriedhof übergeben. Das war dringend auch aus technischen Gründen notwendig. Das erste Krematorium wurde 1891  errichtet ! errichtet. Der Verbrennungsvorgang und die Möglichkeit des Abschieds für Verwandte und Freunde war nicht mehr ungestört und in Würde möglich gewesen. Jetzt kann in schlichten Räumen der endgültige Abschied bis zur Übergabe in den Verbrennungsofen angeboten werden. In Vertretung von Bürgermeister Stadel gab Bürgermeister Erichson einen kurzen Überblick, der Architekt Harald Schwarz ergänzte. Er betonte, dass alle Beteiligten zunächst einmal mit dem Tod und seiner Begleitung  arbeiten mußten. Das Ergebnis ist ästhetisch und funktionell hervorragend. Das Problem des Denkmalschutzes ist behutsam gelungen. Es waren 27 Firmen aus Heidelberg und Umgebung beteiligt. Eine große Zahl im Vergleich zu dem rel. kleinen Projekt.

Bauzeit: ein Jahr, Kosten 700 000 €. Die nächsten Krematorien sind in Karlsruhe, Ludwigshafen und Mannheim. Heidelberg deckt mit 2000 Einäscherungen jährlich eine große Region ab.

wir Freien Wähler haben das Projekt von Beginn an unterstützt und freuen uns über das gute Ergbnis.

Es ist kein Fehler, sich gelegentlich einmal Gedanken über das sichere Ende zu machen! Aus der Tür mit dem Bogen gibt es keine Wiederkehr...


Ursula Lorenz

Haushaltsrede   vom 26.03.2015   

 

Am 05.03.2015 wurde der Doppelhaushalt 2015/2016 vom Oberbürgermeister eingebracht.

Er zeichnete sich durch hohe Kreditaufnahmen für dringend notwendige Investitionen in die Infrastruktur vorwiegend  bei der Renovierung und Erweiterung der Schulen, der städtischen Gebäude und der Straßen aus.

Es wurden keine Kürzungen im Bereich der freiwilligen Leistungen, im kulturellen und sozialen Bereich vorgenommen.

Der Haushaltsplan wurde von nahezu allen im Rat als ausgeglichen und dem Leitantrag von 2013/2014 entsprechend  entsprechend beurteilt.

Dank höherer Steuereinnahmen, höherer Landeszuschüsse und der außerordentliche günstigen Zinsentwicklung konnte der Schuldenstand reduziert werden. Dazu trug nicht zuletzt die Übergabe der Sparte Abwasser an die Eigenbetriebe Stadtwerke bei. Insofern sind die Zahlen nicht mit 2013 zu vergleichen. Es erscheint auch nicht der Verlust der Bäder mit 3-4 Mio €, da diese zu den Stadtwerken aausgelagert sind.

Dennoch: beunruhigend ist der Blick in die weitere Zukunft:

Der Schuldenstand wird  von

  131,6 mio €   2014,

  197,6 Mio €   2016

  312,9 Mio € 2019 anwachsen.

damit steigt auch entsprechend die Kreditbedienung

  6.321 TE € 2015

  8.000 TE € 2019

Das bedeutet

  31.12.2016  1270 € /Einwohner

  31.12.2019 1980 €/ Einwohner

das ist die eigentlich wichtige und bedrohliche Botschaft dieses Haushalts

 

Mit den Investitionen wächst natürlich auch das Anlagevermögen der Stadt. Aber mit Schulhöfen kann man keine Kindergärtnerinnen bezahlen.

Diese Entwicklung hat unausweichliche Ursachen: Gemeinschaftsschulen, Inklusion an allen  Schulen, höhere Ausgaben für Flüchtlinge, veränderte Lehrplände an den Schulen, Recht auf Betreuungspläze für Kleinkinder um nur wenige Beispiele zu nennen.

Neue Raumvorgaben für Flüchtlinge und Heimbewohner sind im Entwurf noch nicht berücksichtigt, die Umsetzung wurde aber nur aufgeschoben.

das alles sind Vorgaben des Gesetzgebers ohne  entsprechende oder nur teilweise finanzielle Beteiligung des Landes und auch Bundes.

Den größten Brocken, die wachsenden Defizite der Stadtwerke hat Herr Lachenauer schon eindringlich ausgeführt, wir sind mit ihm einig, ich kann auf Wiederholung verzichten.

 

Ein weiterer Umstand mahnt zu größter Zurückhaltung:

Die Quote der Eigenfinanzierung unserer Investitionen sinkt  86,4% 2013 ,  48,6% 2016 !

 

Nun zu den Anträgen

Uns ist wichtig Stabilisierung des Haushalts

                            Sanierung der Schulen

                            Sanierung der Straßen

                            Masterplan und Verkehrsplan für das Neuenheimer Feld (von

                           Neckarquerung bin ich persönlich nicht überzeugt, steht aktuell aber auch

                                 nicht zur Entscheidung an)

                           Einige wenige Anträge hatten wir im kulturellen Bereich

 

Das Paket

Niemand kann behaupten, mit den Anträgen wurde leichtfertig umgegangen.

In langen Sitzungen haben die Fraktionen gemeinsam 265 Änderungsanträge bearbeitet, zusammengefaßt, zurückgezogen oder variiert. Das nach einem meistens vollen Berufstag. Dessen sollte der Bürger sich einmal bewußt sein. Mein Kompliment und Dank vor allem den Finanzsprechern der Fraktionen.

 

Wir finden uns in zahlreichen Paketanträgen wieder, ich erspare Details.

 

Unser Problem: naturgemäß ist die Gewährung von Zuschüssen an Geld gebunden. Geld, das wir im Grunde nicht haben. Nahezu alle bedachten Einrichtungen bekommen schon Unterstützung durch die Stadt, es geht im wesentlichen um zusätzliche Erhöhungen.

Außer den Heidelbergern, mit denen wir besonders in diesem Fall übereinstimmen, gibt es keine Anträge zur Verbesserung der Stadtwerksituation, Stadt an den Fluß war bereits detailliert geplant, wird verwässert (paßt natürlich zum Thema Wasser in der Stadt)

 

Ich betone: jeder Antrag ist verständlich, allerdings oft willkürlkich und nicht inhaltlich sorgfältig begründet. Bei der Begründung Personalkostenerhöhung müsste aus Gerechtigkeitsgründen bei allen Institutionen die gleiche prozentuale Anhebung erfolgen. Neue müssen sich erst einmal bewähren.

ich bringe nur ein Beispiel: Das Haus am Wehrsteg haben fast alle ins Herz geschlossen und gleich eine institutionelle Förderung ins Paket gepackt. Das Puppentheather Plappermaul hat uns in der Vergangenheit wohl alle genervt mit der Forderung, die Stadt solle Räume geben. Jetzt sind die Akteure  selbst erfolgreich geworden. Wir haben den Antrag auf einmalig 15 000 € Investitionshilfe gestellt.

Das war den Paketpackern zu viel und wurde auf ganze 10 000 € reduziert!

Der erste Kontakt unserer Kinder mit Life Theater neben elektronischen Medien sollte uns erinnern, dass auch Kasperletheater und hier in hoher Qualität geboten,  zu unserm Kulturgut gehört.

Für Enjoy Jazz konnten wir nur mit Mühe 10 000 € Zuschußerhöhung erreichen. Gegenüber Mannheim und Lu Hafen ist das ein Signal.

 

Die zahlreichen Erhöhungen im Institutionellen Bereich werden uns die kommenden Jahre begleiten. Bekanntlich wurde hier noch nie ein Abbau getätigt. Man sollte in der kommenden Finanzperiode in Ruhe darüber diskutieren.

Das ist der wesentliche Grund, dass wir das Paket im ganzen ablehnen werden

 

Die Deckung erfolgt fast nur durch Globale Minderausgaben der Verwaltung.  Bei näherer Betrachtung handelt es sich aber nicht um eine "Globale Minderausgabe" sondern um eine "Partielle Minderausgabe". Es werden nämlich die Themen Bildung, Schulen, Kinder nicht gekürzt. Damit bleiben die 1,5 Mio € einzig den übrigen Ämtern auferlegt. Da wird es unweigerlich zu Qualitätseinbußen kommen. Abgesehen wird das auch nicht förderlich sein für die Solidarität zwischen den Ämtern. Sieht so Gerechtigkeit aus??

 

Wir danken allen Mitarbeitern an diesem großen Werk, sowohl in der Kämmerei als auch an den Arbeitsplätzen der Stadt für ihren großen Einsatz und hoffen, dass die Situation in Heidelberg einigermaßen stabil bleiben kann. Bitte vergeßt nicht den Blick in die Zukunft. Die Kinder, für die wir mit unseren Mitteln ein behütetes Leben schaffen wollen, müssen schließlich die Rechnung in den kommenden GR-Generationen bezahlen!

Ich zitiere Herrn Heiß, dem ein besonderer Dank gebührt "Wünschenswertes aber nicht zwingend Notwendiges ist zunächst hinten anzustellen"

Danach handeln wir Freien Wähler privat und ebenso in Verantwortung für die Stadt.

 

Ursula Lorenz,


Branchentreffen für das Handwerk

am 25.März 2015

 

Die Branchentreffen der Stadt Heidelberg sind zu einer gut besuchten und erfreulichen Tradition geworden. Am 25. März war das Handwerk eingeladen.

In der Runde traf ich verschiedene FWV Mitglieder, fühlen wir uns doch dem örtlichen Handwerk besonders verbunden.

Das alle bewegende Thema war: wie gewinnen wir Nachwuchs. Es gibt Sparten, in denen in der Berufsschule früher 4 Parallelklassen betreut wurden, heute  sind es teilweise maximal zwei oder auch weniger.

Besonders betroffen sind Metzger, Bäcker, Friseure. Versuche, in die Schulen zu gehen, stoßen auf wenig Resonnanz. Alle streben zum Abitur, viele scheitern dann und kommen sekundär auf Realschulen . Die Werkrealschule, die sich gerade gut etabliert hatte, wurde von der grün-roten Landesregierung wieder abgebaut. Die Gemeinschaftsschulen müssen erst noch ihre Erfolge beweisen. Die Meister betonten, dass man im Handwerk durchaus kreativ sein und auch gutes Geld verdienen kann.

Der demografische Wandel schlägt hier voll zu.

Ich hoffe, es wird sich wieder ein tragendes Gleichgewicht einstellen!

 

Ursula Lorenz

Frühjahrsputz in Heidelberg

Zum Auftakt des Frühjahrsputzes  in unserer Stadt trafen sich wie in jedem Jahr am 21.März Stadträte zum symbolischen Beginn der Aktion auf dem Bismarckplatz.
Von 48 Räten waren 4 erschienen, schauen Sie nach, wer zum Beispiel wie in jedem Jahr auch 2015 fehlte! Es geht ja nicht darum, den städtischen Mitarbeitern die Arbeit wegzunehmen. Die Aktion ist eher gedacht eine gewisse Solidarität mit den Helfern zu demonstrieren, die unermüdlich für Sauberkeit sorgen. Mit einer so geringen Teilnahme ist dieses Signal allerdings wenig überzeugend...
Mir fiel auf, dass es deutlich sauberer als in den Jahren davor war. Zufall oder Zeichen eines besseren Bürgersinns für Ordnung? Oder locken die zahlreichen neuen Mülleimer den Straßenmüll besser an?
Ein Daurärgernis sind die Zigarettenkippen. Teilweise findet man sie direkt neben den Mülleimern, die alle ein Loch für die Entsorgung haben. Zigarettenkippen verrotten langsam und sind eigentlich nur mit der Hand zu beseitigen. Schön wäre es, wenn die Raucher mehr Sinn für die Pflege unseres Straßenbildes entwickeln würden.
Ursula Lorenz

Bänke in Wieblingen

Am 12. März bei Frühlingssonne.
In Wieblingen wurden die von Bürgern und Unternehmen gespendeten Bänke eingeweiht. Ein ältere Dame hatte sich Sitzgelegenheiten im Ort gewünscht und das dem Stadtteilverein mitgeteilt. Bei einer Bürgersprechstunde vor einem Jahr wurde die Bitte dem OB vorgetragen. Der gab den Ball zurück mit der Aufforderung, das einmal selber in die Hand zu nehmen. Die Stadt würde dann bei der Aufstellung helfen.
Gesagt getan: Beim Stadtteilfest auf dem Kerweplatz wurde im vergangenen Sommer geworben. Wir haben sofort die erste Bank gestiftet, sie steht jetzt auf dem Kerweplatz. In kurzer Zeit wurden von einzelnen Bürgern und Wieblinger Firmen und auch der GGH insgesamt 15 Bänke jeweils im Wert von 400,00 € gestiftet. Wieblingen kann man jetzt "besitzen"! Zur Enthüllung der ersten am Rathaus war auch der OB vor Ort. Hier konnte er sich von der anstrengenden Woche unter freundlichen Menschen entspannen. So stelle ich mir konstruktive Bürgerbeteiligung vor.....
Bemerkenswert: wenn man die Bürger zu vernünftigen Projekten im überschaubaren finanziellen Rahmen auffordert, selbst Initiative zu entwickeln, dann funktioniert das auch. In Wieblingen natürlich ganz besonders. Ich bin stolz auf mein Wieblingen!
dem Stadtteilverein sei Dank für die Organisation, dem Landschaftsamt Dank für die Hilfe bei der Aufstellung.

Ursula Lorenz

Ein Blick hinter die Kulissen in PHV
Die Stadt ermöglichte es uns Gemeinderäten, einen Blick in das "Winterquartier" der Asylbewerber in PHV zu werfen.
Wir trafen uns nach Passage durch das nach wie vor streng gesicherte Eingangstor vor der ehemaligen Zahnklinik. Die Sonne schien, zahlreiche Menschen flanierten vor dem Gebäude, vorwiegend junge Männer. In der kurzen Wartezeit konnte ich mich mit einigen unterhalten. Das waren junge Kossovaren, mit denen ich in tadellosem deutsch reden konnte. Sie waren teilweise in Deutschland aufgewachsen, eine Zeit lang hier auch zur Schule gegangen, in die "Heimat" zurückgekehrt und jetzt dem Elend dort entflohen. Jetzt warteten sie mindestens einmal auf Registrierung, teilweise schon 4 Wochen! Auch eine junge Frau mit zwei Kindern hält sich schon drei Wochen dort auf. Dies nur 2 kleine Begegnungen. Im Empfangsraum saßen Menschen, die tageweise für Arbeiten im Gelände eingesetzt werden und sich ein wenig Taschengeld verdienen können. Alles war tadellos sauber. Dann kam ein Vertreter der Regierung und konnte uns führen und berichten.
Zur Zeit sind 900 Personen dort, die Zahl ändert sich ständig je nach Weiterleitung in die anderen Stationen im Land. Uns wurde immer gesagt, die Menschen seien 2-3 Tage dort, mir sagten einige, dass sie schon 4 Wochen auf weitere Entscheidungen warten.
Die Situation in PHV ist vergleichsweise entspannt, in Karlsruhe stehen Zelte für bis zu 1000 Menschen mit dreistöckigen Betten zur Verfügung. das sehen auch die Betroffenen positiv. Für die Kinder gibt es Spielplätze und Möglichkeiten zum Ball-Spielen. Leider ist der optisch wunderschöne Große Spielplatz, den die Amerikaner jahrelang nutzten, für deutsche Bürokratie nicht zulässig: die Geräte seien nicht TÜV geprüft, schwerwiegender ist, dass eine Hochspannungsleitung sehr niedrig über das Gelände verläuft. Für die kleinsten Kinder gibt es am Kasino ein Spielzimmer mit kleinkindgerechten Möbeln und Spielecken mit Kuscheltieren, Lego, Bilderbüchern.
Das Essen wird 3 mal täglich von einem Caterer gebracht, von den Bewohnern im Kasino abgeholt, in den Zimmern verzehrt. Es gibt kein Schweinefleisch und auch vegetarisches Angebot.
Schlimm ist sicher, dass die Menschen untätig sein müssen. Andererseits sind sie in Sicherheit und haben relativ viel Freiraum im Gelände.
Es werden noch weitere Gebäude hergestellt, es wird wohl so sein, dass mit Frühjahrsende weiter Flüchtlinge kommen müssen. Wir hatten den Eindruck, es wird vom Land nicht mit offenen Karten gespielt, das ist aber vielleicht auch nicht möglich, da niemand weiß, wie die Entwicklung weiter gehen wird..
Übrigens: die Kleiderkammer war gut gefüllt, das Rote Kreuz nimmt noch gute Kleidung an. Besonders gewünscht sind
Kuscheltiere, da man den traumatisierten Kindern gerne bei der Ankunft so etwas übergibt. Wer hat noch Reserven im Keller????
Ich war sehr beeindruckt von diesem Erlebnis.

Ursula Lorenz

Richtfest für die freiwillige  Feuerwehr Pfaffengrund
am 12.03.2015 konnte ich mit großer Freude am Richtfest für das Feuerwehrgerätehaus im Pfaffengrund teilnehmen. Wer die drangvolle Enge des jetzigen Quartiers kennt, versteht die Notwendigkeit dieser Investition.
hier hat Heidelberg gezeigt, dass es auch bei uns gelegentlich (viel zu selten) Projekte gibt, die rasch realisiert werden. Nachdem der ideale Standort auf dem Gelände der Stadtwerke an der Eppelheimer Straße gefunden war, wurde im Juni 2014 der Bauantrag gestellt,  im September 2o14 der erste Spatenstich getätigt und Dank des milden Winters am 17.März 2015 das Richtfest ermöglicht. Die Fertigstellung ist für August 2015 geplant, 6 Wochen früher als ursprünglich geplant. Die Stadt bringt dafür rund 3 Millionen € auf. Natürlich haben wir Freien Wähler das Projekt unterstützt. Diskussionen gab es über die Errichtung eines Übungsturmes. Dieser soll für all freiwilligen Feuerwehren der Stadt genutzt werden. Außerdem ist er eine Art Wahrzeichen für den Stadteingang zum Pfaffengrund.
Bei den Ansprachen fand ich besonders bemerkenswert: Der Architekt, Prof. Mathias Lengenfeld aus Darmstadt betonte, dass er nach der Ausschreibung nicht den "preiswertesten" sondern den zweiten in der Rangfolge gewählt hat. der Bauverlauf zeigt, dass die Entscheidung für diesen Anbieter richtig war! Bei uns wird immer automatisch der billigste genommen, was sich schon oft als gar nicht dauerhaft preiswert gezeigt hat. Ich werde in Zukunft noch mehr als bisher versuchen, gelegentlich so zu verfahren. Damit bin ich leider regelmäßig auf Granit gestoßen...
ich freue mich besonders über diesen Tag, da auch unser Feuerwehrgerätehaus in Kürze Richtfest begehen kann!
Mit Recht besonders gelobt wurde der Abteilungskommandant Michael Arnold, der hartnäckig seit 20 Jahren um ein solches Gebäude gekämpft hat.
Ein schöner Tag!

Ursula Lorenz

Wir machen Helden!

So wünscht man sich eine Kongresseröffnung: Zwei jugendlich vergnügte Moderatoren, die durch ein buntes Rahmenprogramm führen. Da werden Begrüßungen und organisatorische Hinweise nicht lang. Zur Eröffnung des zweiten Heidelberger Kinder- und Jugendkongresses am Theater Heidelberg mit dem Motto: „Danke!“ hatten sich vier Schulklassen und der Jugendtreff Citycult aus der Altstadt mit zahlreichen Zuschauern eingefunden.

 

Los ging es mit der Klasse 3b der Albert-Schweitzer-Schule aus dem Pfaffengrund. Ihre Helden des Alltags tun etwas für andere. An der Comeniusschule aus Schwetzingen ist jeder Schultag gemeinsam bewältigt heldenhaft. Die Klasse 9b aus der Elisabeth-von-Thadden-Schule in Wieblingen ist der Meinung, jeder kann ein Held sein und die Schülerinnen und Schüler der 6a aus der Theodor-Heuss-Realschule aus der Altstadt haben heldenhaft mutig eigene Texte zum Thema verlesen. Helden, die freiwillig etwas tun, finden sich im Altstadt Jugendtreff Citycult, die mit ihrem Rap die Zuschauer begeisterten.

Nach dieser gelungenen Eröffnung gingen die jungen  Kongressteilnehmer wohl gelaunt und beflügelt in ihre erste Workshop-Phase. Schön, wenn die eigenen Kinder sich so mit den Einrichtungen und Möglichkeiten der Stadt identifizieren, in der man selber groß geworden ist.

 

Dr. Simone Schenk, Bezirksbeirätin Wieblingen

Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, Die Heidelberger, FDP und FWV

 

Linke Gemeinderatsmehrheit sagt „Uni go home“ und schädigt Hochschulstandort Heidelberg in unverantwortlicher Weise

 

Die Verkehrsprobleme im Neuenheimer Feld werden in den nächsten Jahren nicht gelöst. Eine gemeinsame Strategie im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ist in weite Ferne gerückt. Das folgt aus einer Entscheidung, die der Gemeinderat mit den Stimmen der linken Gemeinderatsmehrheit am Donnerstag getroffen hat.

 

In einem bisher beispiellosen Akt stoppten Grüne, SPD und die weiteren linken Gruppen die Erarbeitung eines Masterplans für die verbesserte Verkehrsanbindung des Neuenheimer Feldes sowohl hinsichtlich des Individualverkehrs als auch des öffentlichen Personennahverkehrs. „Tausende von Hochschulmitarbeiter, Studenten und Patienten müssen wegen dieser kurzsichtigen und verantwortungslosen Entscheidung nun auf nicht absehbare Zeit auf eine bessere Verkehrsanbindung verzichten. Zeitgleich wurde der Universität und den Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen durch diese Entscheidung zu verstehen gegeben, dass sie in dieser Stadt keine Priorität genießen und sich aus Sicht eines Teils des Gemeinderats mit ihren Problemen hinten anstellen müssen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Jan Gradel (CDU), Wolfgang Lachenauer (Die Heidelberger), Karl Breer (FDP) und Dr. Ursula Lorenz (FWV) einhellig. Sie bezeichnen es als fatales und falsches Signal, dass damit der größte Arbeitgeber und weltweite Aushängeschilder der Stadt für Teile des Gemeinderates keine Priorität genießen und die Behebung der Verkehrsprobleme nicht angegangen werden kann. Nach Worten des Heidelberger CDU-Vorsitzenden und Stadtrates Alexander Föhr wollen die bürgerlichen Kräfte nun im Rahmen der Haushaltsberatungen als Vermittler zwischen Gemeinderat und Hochschulen auftreten: „Wir werden sowohl Geld für die Erarbeitung eines Masterplans zur Verkehrsanbindung des Neuenheimer Feldes als auch für einen Planer beantragen, der sich ausschließlich mit dieser Thematik beschäftigen soll. Für die Stellenbesetzung schlagen wir ein gemeinsames Gremium mit Stadt, Universität und den betroffenen Forschungseinrichtungen vor.“ Die bürgerlichen Parteien und Wählervereinigungen im Gemeinderat hoffen so das von der linken Gemeinderatsmehrheit zerschlagene Porzellan wieder kitten zu können und eine positive Lösung für alle Bürgerinnen und Bürger zu finden, die täglich ins Neuenheimer Feld müssen und auf eine gute Verkehrsanbindung angewiesen sind.

Kommentar von Frau Dr. Lorenz:                                                                                                                  Entscheidung der linken Mehrheit gegen die Verkehrserschließung des Neuenheimer Feldes Nach heftigen Diskussionen hat am 5.3.2015 die linke Mehrheit die verkehrliche Weiterentwicklung der Anbindung des Neuenheimer Feldes auf vermutlich Jahre verhindert. Unsere Stellungnahme entnehmen Sie bitte dem Text einer gemeinsamen Presseerklärung der "Bürgerlichen " Parteien und Gruppierungen. siehe Anhang Es ist geradezu grotesk: Ich bin nahezu 17 Jahre im Gemeinderat. Zu Beginn kämpften SPD und Grüne für eine Straßenbahn ins Neuenheimer Feld. Die "Bürgerlichen" hielten sich zurück, da sie mehr mit der 5. Neckarbrücke liebäugelten. Meine persönliche Stellungnahme zu diesem Thema dürfte bekannt sein. Jetzt versagen die Mütter und Väter der Forderung nach der Straßenbahn und wir ehemaligen Gegner versuchen, das Projekt durch einen Verkehrsentwicklungsplan für dieses Areal zu retten. Die Brücke zur Zusammenarbeit mit den Instituten, die gegen den vorliegenden Planfeststellungsentwurf klagen, scheint auf lange Sicht zerstört. Ich frage mich, wer sind wir denn, dass die Mehrheit unserer Stadträte gegen die Kompetenz von 3 weltweit in der Forschung führenden Instituten kleinkarierte Ideen durchsetzt? Aber: so ist die Demokratie. Das Heidelberger Volk hat diesen Gemeinderat gewählt und kann sich jetzt an den Folgen erfreuen. Ich hoffe, das ist allen Grün-Rot-Links Wählern bewußt! Ich möchte mich im Namen all unserer Wähler bei der Universität entschuldigen. Zum Abschluß: Oberbürgermeister Dr. Würzner hat gekämpft wie ein Löwe und stand auch kurz vor einer Einigung. Diese hätte natürlich auch oder vorwiegend Kompromisse von unserer Seite erfordert. Jedenfalls ist die geplante Straßenbahn auf welcher Trasse auch immer, nicht mehr durch das GFG zu besahlen, aus eigener Kraft kann Heidelerg es nicht. Schade, dass durch diesen Beschluß nicht auch der Umbau Bahnhof Nord verhindert wurde. Der ist rausgeschmissenes Geld. Eine traurige Bilanz für Heidelberg! Ursula Lorenz

Rede von Stadträtin Ursula Lorenz zum Haushalt 2015/2016

 

Einbringung der Änderungsanträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, Liebe Kollegen und Kolleginnen,

Der Haushalt 2015/2016 zeichnet sich ab durch eine erneute erhebliche Kreditaufnahme. Das  bringt auf Die Zukunft gerichtet erhebliche Probleme duch wachsende Zinsbelastung trotz der augenblicklich günstigen Situation.

Die Gelder werden eingesetzt, um dringend notwendige Investitionen vordringlich im Bereich Sanierung von Schulen und städtischen Gebäuden und Straßen zu tätigen. Aufschiebung dieser Maßnahmen bedeutet weiteren Verfall, steigende Kosten im Baugewerbe, sicher wieder steigende Zinsen. Wir stimmen deswegen der Kreditaufnahme zu. An Tilgung ist auch jetzt trotz steigender Steuereinnahmen nicht zu denken. Das Griechische Modell eines Schuldenschnittes wird wohl bei uns im Reich der Träume bleiben.

Bei institutionellen Aufstockungen haben wir uns extrem zurückgehalten. Diese würden uns über alle kommenden Jahre begleiten. Das geht nicht mit Rücksicht auf kommende Generationen.

Sie haben schon gehört, wir haben uns im Vorfeld mit unseren Kollegen aus unserer AG, den Stadträten der FDP und auch mit den Heidelbergern beraten und weitgehend geeinigt. Aus diesem Grunde kann ich mich kurz fassen, um Wiederholungen zu ersparen.

In einem Punkt muß ich mich aus den gemeinsamen Anträgen ganz persönlich ausklammern. Es geht um die 5. Neckarquerung. Ich habe wiederholt gesagt, ich stehe zu dem Beschluss: erst Straßenbahn und wenn die Verkehrsentlastung versagt, dann 5. Neckarquerung.  Das große Bauwerk müsste das Europäische FFH Gebiet am Neckar mit wertvoller Flora überqueren. Es wäre für einen großen Teil der Wieblinger Bevölkerung eine wesentliche Reduzierung der Lebensqualität. Die Wieblinger haben das gleiche Recht auf Schutz ihres Lebensraumes wie die Handschuhsheimer, die sich vehement gegen eine Trassenführung durch das Handschuhsheimer Feld wehren.

Dann eine Erklärung zum Antrag auf einen Zuschuss für die Heidelberger Symphoniker: grundsätzlich bin ich der Ansicht, Heidelberg braucht nicht 2 Synphonieorchester und kann sich das auch nicht leisten. Jetzt haben wir das Dilemma, dass der Oberbürgermeister beim Jubiläumskonzert in der Stadthalle öffentlich Hilfe versprochen hat. In seinem  Haushaltsentwurf hat er den Posten offenbar vergessen. So sehe ich uns als Vertreter der Stadt aufgefordert, den Musikern gegenüber die Verlässlichkeit solcher Versprechen zu gewährleisten..

Das Plappermaul hat selbst endlich Räume gefunden, gerne geben wir den kleinen Investitionszuschuß und freuen uns für unsere jüngsten Theaterbesucher.

Das Turnzentrum bietet mit "Kinder in Bewegung" eine großartiges Angebot für Bewegung, Integration und Entwicklung von Teamgeist. Hier werden die Talente für die Mannschaften der Oberliga gefördert, zu der unser Turnzentrum jetzt wieder gehört. Aber auch in der Breite wird hervorragende Arbeit geleistet. Um den Sportpädagogen zu halten, folgen  wir   der Bitte um Aufstockung um 5000 €.

Für das Hölderlingymnasium stellen wie eine Planungsrate für die Suche nach einem Standort für die Theaterpädagogik ein. Die Theaterpädagogik ist ein Zentrum des Profils dieser Schule. Die Kinder lernen Bewegungen, Kommunikation, Integration. Der gewünschte Dachausbau ist mit 1,4 Mio nicht darstellbar. Wir hoffen, es läßt sich eine andere räumliche Möglichkeit finden.

Weitere Erläuterungen zu den gemeinsamen Anträgen finden Sie bei der FDP und den "Heidelbergern"

Zur Finanzierung fordern wir eine globale Minderung um 1 Mio €  bei der Verwaltung einzusparen.

Wir danken allen Mitarbeitern der Verwaltung, besonders der Kämmerei, die diesen Haushalt aufgestellt haben. Wir bitten auch um Verständnis, dass nicht alle Wünsche, die an uns herangetragen worden sind, auf unserer Antragsliste stehen.

Ursula Lorenz, FWV     05.03.2015

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