Aktuelles im September 2014

01.09.2014: der Einweihung der Adlerunterführung in Ziegelhausen

Foto Welker
Foto Welker
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Bericht über Eröffnung des OB Wahlkampfes am 12.September 2014 in der Fischergasse

Am 12.9.2014 hatte OB Würzner zur Eröffnung des OB Wahlkampfes seine Unterstützer in sein Wahlbüro in der Fischergasse gebeten. Vertreter der CDU, der Freien Wähler, der Heidelberger, einiger Stadtteilvereine, ein Vertreter des HIC, einige andere Unterstützer und natürlich der Presse waren erschienen. Wir Freien Wähler werden seinen Wahlkampf unterstützen. Dabei wird es vor allem darum gehen, trotz der mangelnden ernsthaften Gegenkandidatur ein repräsentative Wahlbeteiligung zu erzielen!!!

 E. Würzner gab einen kurzen Überblick über die realisierten Projekte (ich nenne nur die Schulsanierung für 150 000 €, die rasante Entwicklung der Bahnstadt, viele kulturelle Investititionen, zahlreiche soziale Verbesserungen). Die Pläne für die Zukunft sind ebenfalls eine große Herausforderung. An erster Stelle steht der Aus-und Umbau der Konversionsflächen. Ganz akut und dringlich ist jetzt die sofortige Aufnahme von Asylbewerbern in den Vordergrund gerückt. In einem großartigen Kraftakt hat die Stadt unter Mitwirkung des technischen Hilfswerkes, der Stadtwerke, des DRK und vieler anderer Behörden erste Quartiere in den Patton-Barracks bewohnbar für den ersten Moment gemacht, es sind 200 Menschen schon einquartiert, insgesamt schätzt die Stadt, vorübergehend bis zu 600 Personen aufnehmen zu können. Das wird unsere vordringlichste Aufgabe in den nächsten Wochen werden. Heidelberg hat passender Weise gerade ein "Welcome-Center" eingeweiht. Nun können die Bürger zeigen, wie ernst es Ihnen damit ist. Die Stadträte der Freien Wähler haben selbstverständlich sofort ihre Mithilfe signalisiert.

Die Sommerferien sind vorüber. Wir wünschen allen Schulanfängern Spaß und Erfolg beim Lernen und uns Gemeinderäten konstruktive Zusammenarbeit!

Stadträtin FWV
Stadträtin FWV

Die Stadt Heidelberg bereitet sich derzeit auf die Unterbringung weiterer Flüchtlinge vor.

An die
Mitglieder des Gemeinderats
 
 Sehr geehrte Damen und Herren,
 
bis Jahresende wird der Zustrom an Flüchtlingen aktuellen Schätzungen zufolge viermal so hoch sein wie noch 2012. Alleine in Baden-Württemberg wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres fast 9.000 Menschen in den zuständigen Erstaufnahmestellen registriert. Dabei steigen die Zahlen mit jedem Monat. Im August wurden 2.500 Flüchtlinge in den Erstaufnahmestellen des Landes registriert. Von dort werden die Flüchtlinge auf Städte im ganzen Land verteilt.
 
Die Stadt Heidelberg bereitet sich derzeit auf die Unterbringung weiterer Flüchtlinge vor. Aktuell hat die Stadt rund 500 Flüchtlinge aufgenommen. Die Stadtverwaltung arbeitet daran, Kapazitäten für bis zu 200 weitere Menschen zu schaffen, die ihr von den Erstaufnahmestellen des Landes zugewiesen werden.
 
Jetzt sucht das Land händeringend nach Möglichkeit, kurzfristig weitere Möglichkeiten zur Notunterbringung von Flüchtlingen zu schaffen. Die Erstaufnahmestelle in Karlsruhe ist vollkommen überlastet, nachdem Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Tagen ihre Erstaufnahmestellen geschlossen haben. Das Land steht unter anderem im Kontakt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, um die Nutzung von leerstehenden Militärgebäuden zu prüfen. Dabei untersucht das Land auch Möglichkeiten zur kurzfristigen und auf wenige Wochen begrenzten Nutzung ehemaliger US-Gebäude in Heidelberg, um der aktuellen Notsituation bei der Erstaufnahme zu begegnen.
 
Die Stadt ist am 10. September darüber informiert worden und sieht hierfür Möglichkeiten in Form dezentraler Unterbringungen, beispielsweise in einzelnen Gebäuden als Notunterkünfte auf den Konversionsflächen Patton Barracks und Hospital. Dies habe ich dem Ministerium für Integration mit dem beigefügten Schreiben am 11. September mitgeteilt. Wir könnten dadurch wohl rund 400 Flüchtlinge zusätzlich für einen begrenzten Zeitraum menschenwürdig unterbringen.
Bei diesem Angebot stütze ich mich auf die Verständigung mit dem Gemeinderat vom Frühjahr 2014, als wir übereingekommen sind, dass Heidelberg grundsätzlich zu einer Aufnahme von Flüchtlingen aus den Erstaufnahmestellen auch über unser Kontingent hinaus bereit ist.
Ich habe das Land auch darauf hingewiesen, dass darüber hinaus gehende Anforderungen nicht ohne die notwendige Beteiligung des Heidelberger Gemeinderats festgelegt werden können.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Dr. Eckart Würzner
Oberbürgermeister
 
Stadt Heidelberg
Rathaus, Marktplatz 10
69117 Heidelberg
 
Tel: 06221/5820100 - 5820110
Fax: 06221/5820190

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Würzner,

 

wir sehen die derzeitige flutartige Entwicklung der Flüchtlingsströme mit großer Sorge. Außerdem waren wir sehr überrascht darüber, dass die Tore von Patton Barracks bereits Freitag Nacht für die Aufnahme von 100 Flüchtlingen offen standen, obwohl die näheren Umstände in der Bevölkerung noch gar nicht bekannt waren.  Zwar wissen wir seit Samstag aus der RNZ, dass die Aufnahme nur vorübergehend gedacht ist und die Flüchtlinge danach nach Meßstetten kommen. Dennoch stellt sich die Frage, was danach auf uns zukommt, wenn so eine Gelegenheit erstmal gefunden wurde. Die Not der Unterbringung ist im ganzen Land dramatisch. Der Raum wird täglich knapper und es ist nicht abzusehen, dass die Flüchtlingsströme versiegen, ganz im Gegenteil werden sie schon alleine wegen der Irak-Krise weiter zunehmen.

 

Eine völlig unkritische Zustimmung zur freiwilligen Unterstützung der Landesregierung können wir ihnen daher nicht ohne weiteres geben. Wir möchten uns zuerst ein genaueres Bild von der Situation in Heidelberg machen und bitten Sie um nähere Informationen der Gesamtsituation. (wieviele Familien und Einzelpersonen sind für welche Dauer aufgenommen, welche Nationalitäten und Religionen, welche Stadtteile und Gebäude sind betroffen, wie funktioniert die Alltagsversorgung, die Bildung und Gesundheitspflege, wie hoch sind die geschätzten Kosten für die Stadt und die Bürger, wo kommt der benötigte bezahlbare Wohnraum her)

 

Natürlich ist es für uns überhaupt keine Frage, Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention mit allen uns zu Verfügung stehenden Kräften zu helfen und in unsere Gesellschaft zu integrieren. Dazu gehört auch dringend eine Änderung des Asylrechts, damit Flüchtlinge früher als bisher bei uns arbeiten und an der Gesellschaft teilhaben dürfen.

Dennoch sehen wir in der Gesamtentwicklung die Gefahr einer möglichen Überforderung unserer Bürgerschaft, wenn noch nicht einmal feststeht, ob es sich bei den Flüchtlingen größtenteils um Wirtschaftsflüchtlinge handelt. Politisch Verfolgte können derzeit kaum von reinen Wirtschaftsflüchtlingen  unterschieden werden. Außerdem werden von den verantwortlichen Politikern dringend notwendige Maßnahmen zur Bewältigung der Krise verschleppt. Laut Pro-Asyl war der Anstieg der Flüchtlingszahlen vorhersehbar, so dass die aktuellen Kapazitätsprobleme auch auf ein Versäumnis der Landesregierung zurückzuführen sind. 

Daneben ist die seit langem geforderte Beschleunigung der Asylverfahren noch immer nicht erfolgt, es gibt seitens der EU keine Strategie gegen das blühende Geschäft der Schlepperbanden, die Grünen blockieren im Bundesrat die Erweiterung der sicheren Herkunftsstaaten  und nicht zuletzt hört man von keiner einzigen Anstrengung, die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern zu verbessern, obwohl ein Rückgang der Flüchtlingsströme nur dann zu erwarten ist.

 

Die Frage ist daher, ob wir mit unserer Hilfsbereitschaft dem Land gegenüber nicht kontraproduktiv handeln. Denn anscheinend ist auf Landes- und Bundesebene ein gewisser Druck notwendig, damit dort etwas in Bewegung kommt.

Zu diskutieren wäre daher, ob wir unsere zusätzlichen freien Kapazitäten anstatt der Landesregierung in einer Art Nachbarschaftshilfe solchen Nachbarstädten und Kommunen zukommen lassen, die momentan schon alleine mit ihren Pflichtzuweisungen finanziell und auch unterbringungsmäßig völlig überfordert sind. Außerdem halten wir es für wichtig,  dass der Gemeinderat bezüglich der brisanten Lage ein Memorandum verfasst und an die Landesregierung weiterleitet.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Anja Markmann & Matthias Niebel

Stadträte

stv. für den AfD Kreisverband Heidelberg

 

Offener Brief von Frau Dr. Lorenz auf den Brief des AFD-Heidelberg

Sehr geehrte Frau Markmann, sehr geehrter Herr Niebel,

 

ich hoffe, Sie haben nur Ihre persönliche Meinung und nicht die der AfD Heidelberg geäußert! Ich bin entsetzt über diese Stellungnahme, das paßt aber leider zu dem, was man aus den "Programmen" der AfD hört. Für uns jedenfalls gibt es kein Zögern, Menschen in so großer Not umgehend zu helfen. Wir sind stolz auf unsere Stadt, die so rasch und unkompliziert die Tore für die Flüchtlinge geöffnet hat. Wir sind auch bereit, unseren Obulus zur Unterstützung zu entrichten. Wenn die Alternative wie in Karlsruhe ist: auf der Straße schlafen oder in leerstehenden leidlich funktionsfähigen Gebäuden, gibt es hoffentlich außer Ihnen in unserer Stadt niemanden, der die Tür geschlossen lassen möchte. Wenn gewünscht, kann ich Ihnen meine Erlebnisse 1945 auf der Flucht vor den Russen unter Tieffliegerbeschuß gerne einmal schildern! Auch das Schlafen auf Stroh in Massenquartieren war nicht besonders spaßig. Ich wünsche mir, dass Sie Ihre Stellungnahme in Ruhe überdenken, damit wir in Zukunft konstruktiv auch an diesem Thema arbeiten können. Jedenfalls: dem Oberbürgermeister und allen Helfern auf allen Ebenen gilt unser Respekt und Dank!

Stadträtin Freie Wähler Heidelberg tel 06221-831386
Stadträtin Freie Wähler Heidelberg tel 06221-831386

Ergänzung des gesamten Textes der AfD zur Unterbringung der Asylsuchenden in Notquartieren.

Sehr geehrte Frau Lorenz und Herr Eckert,

ich verwehre mich gegen Ihre Diffamierung der AfD, die aus Ihren Zeilen herauszulesen ist. Im Gegensatz zu manch anderen Parteien nehmen wir die Probleme und Sorgen der Bürger ernst und schweigen sie nicht tot. Das ist auch der Grund dafür, warum wir gestern erneut mit einem überwältigenden Wahlsieg in Thüringen und Brandenburg aufwarten konnten, während alle anderen Parteien verloren haben und teilweise nur noch unter "Sonstige" geführt werden.

Als am vergangenen Freitag in der RNZ erstmals von der Einrichtung eines Notquartiers in den Patton Barracks berichtet wurde, haben aufgebrachte Kirchheimer Bürger bereits morgens um 10 Uhr bei unserem Bezirksbeirat Sven Geschinski an der Wohnungstür geklingelt und wollten eine Erklärung für dieses Tun der Stadt. 

Als ich mit Herrn Geschinski am Samstag nachmittag über die Kirchheimer Kerwe ging, wurden wir von Bürgern angesprochen, die sich sehr besorgt über die Zusammenballung von Asylbewerbern in Kirchheim äußerten. Am Freitag hieß es noch, es kämen 300 zusätzliche Asylbewerber nach Kirchheim, am Samstag hieß es bereits 400. Heute berichtet die RNZ von 465 Asylbewerbern, die schon in den Patton Barracks eingetroffen sind. Mit den schon bestehenden 400 Plätzen für Asylbewerber in der Hardtstraße ballen sich jetzt rund 900 Asylbewerber in Kirchheims Norden, Tendenz weiter steigend. Sehr zweifelhaft ist dabei, ob es sich angesichts der Gesamtlage tatsächlich nur um einen vorübergehenden Aufenthalt in den Patton Brks. handelt.

Wenn man dann auch noch bedenkt, dass die städtischen Notwohnungen sich ebenfalls in Kirchheim-Nord befinden, wird der Stadtteil in unerträglicher Weise völlig einseitig belastet, während reichere Heidelberger Stadtteile absolut unbehelligt bleiben. Das ist der Kirchheimer Bevölkerung nicht vermittelbar, die mit den Folgen in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft leben muss, während sich die Befürworter solcher Zustände pharisäerhaft in ihre gutsituierten Stadtteile zurückziehen. 

Auch wir als AfD haben eine Kleiderspende zugunsten der Flüchtlinge organisiert und stehen zur Hilfe für Asylbewerber. Wir achten dabei jedoch sehr genau darauf, dass die Belastungsgrenze für die Bürger, die uns gewählt haben und deren Interessen wir vertreten, nicht überschritten wird. Und das ist in Kirchheim ganz klar der Fall.

Gruß

 

Anja Markmann

Matthias Niebel

Raimund Beisel mit OB Würzner
Raimund Beisel mit OB Würzner

Würzners OB Wahlkampf 2014

Der OB Wahlkampf ist bekannter Maßen total spannend, alle fiebern dem Ergebnis am 19.10. entgegen. Spaß beiseite: Würzner gibt sich unendliche Mühe, mit dem Bürger in Kontakt zu kommen. In allen Stadtteilen findet man Wahlstände, bedient von den Unterstützern von CDU, Heidelbergern, FDP nd FWV. Ziel ist, die Wahlbeteiligung zu stimulieren, damit der kommende OB ein begründetes Mandat hat für sein Tun. Ich war in Wieblingen.

Es gelang eine übersichtliche Zahl an Bürgern ins Gespräch zu ziehen, er selbst war auch eine Zeit lang anwesend. Die, mit denen ich mich unterhielt, waren erstens grundsätzlich zufrieden, planten zweitens zur Wahl zu gehen. Hoffen wir, dass sie das auch umsetzen.

Ich besuchte auch das Interview der RNZ im Theater. Würzner zeigte sich souverän und gelockert, es wurden die wichtigsten Themen von Frau Thoms-Hoffmann angesprochen.

Am 5.10. waren wir im DAI und haben eine brilliante Darstellung von "dem Professor" aus Heidelberg, Pauk Kirchhof zum Thema Steuern auf allen drei Ebenen (Bund, Land, Kommune) erlebt. Das war unabhängig vom Wahlkampf großartig. Hoffnungsvoll stimmt uns, dass Kirchhof mit sechs Ministerpräsidenten an einem neuen, klaren und vereinfachten Steuersystem arbeitet. Die Gruppe ist zuversichtlich, bald einen brauchbaren Gesetzesentwurf vorlegen zu können.

Ich wiederhole einen allgemeinen Appell: stimuliert die Bürger zur Wahl zugehen! Eine miese Wahlbeteiligung mit dem Argument:" ist ja schon lange entschieden" ist eine Bankrotterklärung für unsere Demokratie.

In diesem Sinne eine gute Woche. Wir haben leider die traurige Aufgabe, unsern Nils auf seinem letzten Weg zu begleiten.

 

Trauerfeier am 7.10. 2014  um 14:00 Uhr auf dem Bergfriedhof.

Der Herbst ist da, die Seniorennachmittage ebenso.

In Wieblingen konnten wir -trotz- des herrlichen Wetters- in der Turnhalle der Fröbelschule mindestens 200 ältere Menschen treffen. Es war eine ausgesprochen gute Stimmung. Dazu trug neben der Begrüßung durch den Stadtteilverein ( Fritz Haaß) und der Ansprache des gutgelaunten aber wahlkampfgestreßten Oberbürgermeisters die Musik bei. Zur Begrüßung bekannte Weisen mit fünf Posaunisten, im Hauptprogramm dann der Bayrische Gebirgs- und Trachtenverein. Wieso das in unserm Flachlandwieblingen? Vor 135 Jahren herrschte in Bayern große Not und Arbeitslosigkeit. Damals wanderten zahlreich Menschen in Gegenden mit größerem Industrieangebot aus. Sie gründeten einen Bayrischen Staatsbürgerverein. Seit einiger Zeit hat der Verein ein romantisches Häuschen auf dem Weg zum Ehrenfriedhof von der Stadt pachten können. Über dieses Häuschen haben wir schon lange gerätselt. Jetzt haben wir die Antwort. Mit typischen Schuhplattlern und Tänzen gab es gute Stimmung. Auch die Senioren durften tanzen: Frau Blum von der Seniorenbegegnungsstätte trainierte mit ihrem altbewährten Sitztanz. Der Nachmittag gab die Bestätigung: die Unterstützung für die Veranstaltungen in der ganzen Stadt sind absolut sinnvoll. Wir können nicht nur in Kindereinrichtungen investieren sondern sind verpflichtet, auch den alten Menschen in unserer Stadt schöne Stunden zu ermöglichen. Sie haben es verdient!


Herzliche Grüße

Die drei Wieblinger Stadträte

 Ursula lorenz, Otto Wickenhäuser, Monika Meißner,Fotograf.  OB Kandidat Dr. Echart Würzner!
Ursula lorenz, Otto Wickenhäuser, Monika Meißner,Fotograf. OB Kandidat Dr. Echart Würzner!

Nachruf für Nils Weber

Am 27.09.2014 starb unser Stadtrat und 1. Norsitzender Nils Weber nach schwerer Krankheit im Kreise seiner Familie. Er war mit nahezu 36 Jahren Zugehörigkeit im Stadtrat einer der wichtigsten Begleiter der Stadtentwicklung der letzten Jahre. Zu den freien Wählern kam er 2009, verständliche Gründe ließen ihn 1995 von der SPD zu den Heidelbergern und 2009 zu den Freien Wählern wechseln. Nils Weber war ein stets besonnener, fairer Vertreter seiner -und meistens auch unserer- Entscheidungen. Er ließ sich nicht verbiegen und verfocht seine Meinung hartnäckig und immer zum Wohl unserer Stadt.  Er setzte einige Visionen mit großem persönlichen Engagement in die Tat um: Bürgerbeteiligung, Liselotte, Kampf um Bergheims Mitte, um nur einiges zu nennen. Noch zwei Wochen vor seinem Tod hat er uns freie Wähler auf "seine" Liselotte zu einer wunderschönen Abendfahrt geladen. Das das zugleich den endgültigen Abschied bedeutete, konnten wir nur ahnen. Wir trauern um ein Heidelberger Urgestein und einen guten Freund. Wir sind dankbar für die Jahre an seiner Seite

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