Finanzen

 

Ziel der Finanzverantwortung ist ein ausgeglichener Haushalt. Das dieses zur Zeit nicht machbar ist, wird bedingt durch neue global verursachte Umstände. In erster Linie waren die großen Ausgaben für die Flüchtlinge in dieser hohen Zahl nicht in diesem Ausmaß voraussehbar. Ahnen konnte man diese Entwicklung jedoch sehr wohl. 

 

In den nächsten Jahren steigen die unvermeidlichen Haushaltsausgaben unweigerlich.Die Steuereinnahmen sind im Augenblick zwar erfreulich gestiegen. Man kann aber nicht davon ausgehen, dass diese Entwicklung anhält. Gleichermaßen werden sich die jetzt so überaus günstigen Zinsentwicklungen nicht auf Dauer fixieren.

 

Ein paar Zahlen:

 

Schulden der Stadt

2014: 131,6 Mio €     2019  312,9 Mio €

 

Zinsen:             

2014:   6,3 Mio €     2019    8   Mio €

 

Quote Eigenfinanzierung:   

2013  86,4%            2016 48,6%

 

 

Das heißt, die Eigenmittel sind weitgehend aufgebraucht und müssen durch Fremdfinanzierung ausgeglichen werden. Das wäre in der Freien Wirtschaft katastrophal!

Verschiedene Defizite im städtischen Haushalt sind durch Auslagerung schwer erkennbar. in erster Linie die Stadtwerke mit dem ÖPNV brauchen Zuschüsse in zweistelliger Millionenhöhe, ähnlich mit kleineren Zahlen die Schwimmbäder und die Kosten der Abwasserentsorgung. Die Sozialausgaben steigen trotz günstiger Lage am Arbeitsmarkt!. Im Kulturbereich liegt Heidelberg unter vergleichbaren Kommunen an der Spitze/ Kopf. Unser Ziel ist es: wenigstens die institutionellen Ausgaben nicht mehr zu erhöhen. Das wurde von den anderen Fraktionen im Haushalt 2015/2016 anders gehandhabt. Investitionen in Schulen Straßen, Turnhallen Kleinkindversorgung sind auch für uns unantastbar. Ebenso muß die Entwicklung der Konversionsflächen vorangehen. Fage allerdings, ob wir über unsern hohen Standart nachdenken sollten.

 

Zitat Bürgermeister Heiß: "es ist nicht alles machbar, was wünschenswert ist" !!!

 

Wir Freien Wähler bemühen uns um Augenmaß insbesondere im institutionellen Bereich. Zuschüsse sind schnell erhöht, es ist aber fast unmöglich, bei geänderter Finanzlage später zu kürzen.

Unser Vorschlag: besser gelegentlich einmalige Investitionszuschüsse.

 

 

Wir dürfen nie vergessen: bei den Haushaltsberatungen an die kommenden Generationen zu denken!!1 Wir dürfen nicht auf Kosten unserer Kinder wirtschaften.

 

Die FREIEN WÄHLER HEIDELBERG sind bereit, jeden Euro zu prüfen und auch  unpopuläre Entscheidungen zu treffen.

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